BMKÖS schickt Neuerlassung der Buchpreisbindung in Begutachtung

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, Öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) hat heute eine Neuerlassung des Buchpreisbindungsgesetzes in die parlamentarische Begutachtung geschickt. Die neue Fassung des Gesetzes soll für die Buchbranche durch eine umfassende Modernisierung auch in den kommenden Jahren Rechtssicherheit gewährleisten. Die Frist für das Begutachtungsverfahren beträgt sechs Wochen und läuft bis zum 21. September 2022.

„Bücher sind ein zentrales Kulturgut – und ihre breite und vielfältige Verfügbarkeit für die Menschen in Österreich daher ein wichtiges kulturpolitisches Anliegen“, so Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer zum Begutachtungsstart. „Studien belegen, dass mehr gelesen wird, wenn Bücher auch physisch angeboten werden. Mit dem vorliegenden Entwurf soll der heimische Buchmarkt auch weiterhin gegen internationale Online-Riesen abgesichert werden.“

Das Buchpreisbindungsgesetz zielt auf eine Preisgestaltung ab, die der großen Bedeutung von Büchern als Kulturgut Rechnung trägt und die Interessen der Konsument:innen an einem breiten Angebot zu angemessenen Preisen berücksichtigt.

Änderungen bei den geltenden Regelungen der Buchpreisbindung sind nicht zuletzt durch die Erfahrungen im Zuge der Corona-Krise, einer damit in Zusammenhang stehenden zunehmenden Verlagerung des Vertriebs in den Online- und Versandhandel, aber auch aufgrund bereits länger bekannter Defizite im Gesetz notwendig geworden.

Der Begutachtungsentwurf enthält zahlreiche Neuerungen, die das wichtige Instrument der Buchpreisbindung als Voraussetzung für die Qualität und Vielfalt des Buchangebots absichern und konkretisieren soll. Dazu gehört etwa, dass der Mindestpreis in Zukunft als Brutto-Preis festgesetzt werden soll, die Bekanntmachung des Mindestpreises praxistauglicher gestaltet wird sowie Ausnahmen von der Buchpreisbindung neu und klarer gestaltet werden.

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Pressesprecherin der Staatssekretärin für Kunst und Kultur
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